SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2004/65 vom 2. Dezember 2004 , Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2004 - Sg Versicherungsgericht (2004)
Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat es abgelehnt, einen Umschulungsanspruch bei Hilfskräften erst ab einer rentenbegründenden Einbusse von 40% für verhältnismässig zu halten, hat aber den Grundsatz bestätigt, dass auch bei Hilfskräften das Verhältnismässigkeitsprinzip zu wahren ist. Das Gleichwertigkeitsprinzip als Konkretisierung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zur Anwendung zu bringen, ist bei Hilfskräften von vornherein nicht möglich. Dieses Erfordernis für sich allein schlösse einen Umschulungsanspruch eines Hilfsarbeiters aus. Mit der Finanzierung einer Berufslehre für einen Hilfsarbeiter oder eine Hilfsarbeiterin wird in jedem Fall ein Ungleichgewicht zur alten Tätigkeit hergestellt. Denn bei Hilfskräften gibt es im Grunde nichts umzuschulen und es ist keine vergebliche Vorbildung verloren gegangen wie bei gelernten Arbeitskräften, sondern es kann nur eine erstmalige Berufsausbildung in Frage stehen. Dort aber herrscht ein Mehrkostenprinzip.Es rechtfertige sich aber, auf die Umschulungen von Hilfskräften die Wertung bei gelernten Versicherten zu übertragen, die eine höherwertige Ausbildung wünschen. Ein Anspruch auf eine höherwertige Ausbildung besteht nur, wenn die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens sich nur auf diese Weise hinreichend beheben lassen (ZAK 1988 S. 467; EVGE i/S A. vom 5. September 2001, I 202/00). Unter solchen Vorzeichen tritt das Gleichbehandlungsgebot zurück und eine Bereicherung ist nicht zu befürchten. Auch ist die Verhältnismässigkeit gewahrt. Entsprechend ist das Verhältnismässigkeitsprinzip auch bei der Gewährung einer Umschulung an eine Hilfskraft dann gewahrt, wenn sich auch bei einem gelernten Versicherten eine höherwertige berufliche Neuausbildung rechtfertigte. Wiegen also Art und Schwere des Gesundheitsschadens und seine beruflichen Auswirkungen derart schwer, dass auch beim Hilfsarbeiter nur mit einer höherwertigen Ausbildung eine angemessene Verwertung der verbliebenen Leistungsfähigkeit bzw. eine an